China stellt keine physischen Patentzertifikate mehr aus

Kenny Knox

Kenny Knox

Am 29. Januar 2023 kündigte die China National Intellectual Property Administration (CNIPA), das chinesische Äquivalent zum United States Patent and Trademark Office in den USA, an, dass sie keine physischen Patentzertifikate mehr ausstellen wird. Eine maschinelle Übersetzung der Ankündigung finden Sie unten:

Bekanntmachung über die vollständige Umsetzung der elektronischen Patentzertifikate (Nr. 515)

Erscheinungsdatum: 2023-01-29

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für geistiges Eigentum

Nr. 515

Um die Beschlüsse des Zentralkomitees der Partei und des Staatsrats über die Stärkung des Aufbaus einer digitalen Verwaltung umzusetzen und den Grad der Informatisierung und Erleichterung der Patentprüfungsdienste kontinuierlich zu verbessern, wird das Staatliche Amt für geistiges Eigentum das elektronische Patentzertifikatssystem ab dem 7. Februar 2023 (einschließlich des Tages) vollständig umsetzen.

Wenn die Partei die Patenterlaubnis in elektronischer Form beantragt und erhält, laden Sie das elektronische Patentzertifikat über das System zur Abwicklung von Patentgeschäften herunter; wenn die Partei die Patenterlaubnis in Papierform beantragt und erhält, laden Sie das elektronische Patentzertifikat gemäß der in der "Mitteilung über die Erlangung des elektronischen Patentzertifikats" angegebenen Methode herunter.

Besondere Ankündigung.

Staatliches Amt für geistiges Eigentum

19. Januar 2023

Quelle: https://www.cnipa.gov.cn/art/2023/1/29/art_74_181610.html

Das USPTO hat ebenfalls die Ausstellung von physischen Zertifikaten für Markeneintragungen eingestellt und stellt stattdessen digitale Versionen von Markeneintragungen zur Verfügung, die von der TSDR-Datenbank des USPTO heruntergeladen werden können. Ebenso hat das USPTO eine Bekanntmachung über einen Regelungsvorschlag herausgegeben, in der es die Öffentlichkeit um Beiträge zu Regeln bittet, nach denen das USPTO bei der Erteilung eines Patents nicht mehr automatisch "Bandkopien" (physisch gebundene Kopien) ausstellen wird. Stattdessen können Lesebändchen gegen Zahlung einer Gebühr erworben werden.

Über PKH. Perilla Knox & Hildebrandt LLP ist eine auf geistiges Eigentum spezialisierte Boutique-Kanzlei mit Sitz in Atlanta, Georgia. Die Kanzlei widmet sich der Betreuung ihrer Mandanten bei der Begründung, Durchsetzung und Verteidigung von Rechten des geistigen Eigentums. Perilla Knox & Hildebrandt, LLP unterhält ein Büro im Stadtzentrum von Alpharetta, 44 Milton Ave, Suite 144, mit einer Website unter www.pkhip.com.